Genderhinweis

Allein aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für beide Geschlechter.

 

Allgemeine Informationsvertragsbedingungen

 

zwischen

Ihnen

(fortan: Informationsbesteller)

 

und

 

Fliesen Sale

vertreten durch: Baustoffhandel Nord-Süd GmbH

Sandberger Weg 92j

23730 Neustadt

 (fortan: Fliesen Sale)

 

 

Präambel

Fliesen Sales Mission ist es, allen zu helfen, ihre Wohnung, ihr Haus, ihren Garten oder ihren Arbeitsplatz zu einem schönen Zuhause zu machen, indem sie sich wohlfühlen. Daher bietet Fliesen Sale seinen Kunden an verschiedenen Stellen an, einen sog. Informationsvertrag zu schließen. Dabei verpflichtet sich Fliesen Sale gegenüber den Informationsbestellern, sie regelmäßig mit Infomaterial zum Thema Wohnen, Einrichten, Garten und Leben, aber auch mit allgemeinen Informationen zu versorgen. Hierbei sind vier wesentliche Vertragsbestandteile besonders wichtig: Erstens wird der Gegenstand des jeweiligen Informationsvertrages einerseits bei der konkreten Bestellung und ergänzend durch diese Allgemeinen Informationsbedingungen (AIB) bestimmt. Zweitens kann der Informationsbesteller den Vertrag jederzeit, ohne Angabe von Gründen und formlos beenden. Drittens ist dieser Informationsservice unentgeltlich.

 

§ 1 Vertragsgegenstand, Pflichten von Fliesen Sale

(1)  Gegenstand des Vertrages ist es, dass Fliesen Sale den Informationsbesteller mit Informationen über alle denkbaren Kontaktkanäle (Briefpost, SMS, E-Mail, soziale Netzwerke und vergleichbare Kontaktkanäle) versorgt. Grundsätzlich sind die Themen dieser Informationen durch den konkreten Informationsvertrag (Produkt- und/oder Leistungsbeschreibung) festgelegt. In jedem Fall können dies aber Informationen aus den folgenden Themenbereichen sein: neue Produkte von Fliesen Sale und verwandte Produkte Dritter, Wohngeschichten anderer Kunden, Referenzgeschichten anderer Kunden, Wohntrends, Gartentrends, Wohnstile, Lifestyle, Essen & Trinken, Reisen, Einrichten von verschiedenen Raumtypen, Reinigungsempfehlungen, Deko-Empfehlungen, Verlege-Hilfestellungen, DIY-Tutorials zu Wohn- und Lifestyle-Themen, Einrichtungsratgeber, Haushaltsratgeber, Planungsratgeber, Lifestyle-Ratgeber, Praxistipps, Anwendungsbeispiele von Produkten, verwandte und vergleichbare Themen, Seminare, Videos und Webinare von Fliesen Sale, Seminare und Webinare Dritter, Empfehlung geeigneter Produkte Dritter.

(2)  Fliesen Sale ist mit Blick auf Absatz 1 u.a. auch dazu verpflichtet, die vertragsgegenständlichen Informationen auch in sozialen Netzwerken und vergleichbaren Kontaktkanälen auszuliefern. Hierfür ist, soweit technisch möglich, verpflichtet, die E-Mail-Adresse in eine Custom Audience bei facebook oder in eine „similar audience“ bei Goolge hochzuladen und sofern dies möglich ist, auch dort Informationen auszuliefern. Dies gilt vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3.

(3)  Fliesen Sale ist ferner verpflichtet, den Informationsbesteller, sofern dieser bereits Kunde ist, im Rahmen der technischen Möglichkeiten nach von Werbeanzeigen für potenzielle  neue Kunden in facebook oder bei Google auszuschließen. Dazu muss Fliesen Sale die E-Mail-Adresse in eine Custom Audience bei facebook oder in eine „similar audience“ bei Goolge hochladen. Bei Werbeanzeigen für potenzielle neue Schulungsteilnehmer werden die Informationsbesteller ausgeschlossen.

(4)  Ein Anspruch darauf, dass alle diese Themenbereiche abgedeckt werden besteht nicht.

(5)  Ferner schuldet Fliesen Sale keine Beratung und auch nicht die Prüfung dieser Informationen auf inhaltliche Richtigkeit, sondern nur die Verschaffung der Informationen.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1)  Der Informationsvertrag kommt zustande, wenn der Informationsbesteller entweder digital, schriftlich oder auf andere eindeutige (u.a. auch konkludente) Form eine Leistung von Fliesen Sale abfordert, in deren Produkt- oder Leistungsbeschreibung auf den Abschluss eines Informationsvertrages hingewiesen wird.

(2)  Hierbei werden auch diese AIB Bestandteil des Vertrages.

 

§ 3 Unentgeltlichkeit

Der Informationsbesteller muss kein Geld für die Beziehung der Informationen zahlen.

 

§ 4 Beendigung des Informationsvertrages

(1)  Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne Achtung einer Frist kündigen.

 

§ 5 Haftung

(1)  Fliesen Sale haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2)  Für einfache Fahrlässigkeit haftet Fliesen Sale – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden.

(3)  Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit - ausgeschlossen.

(4)  Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

(5)  Soweit die Haftung nach den Absätzen 2 und 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von Fliesen Sale.

 

§ 6 Änderungsvorbehalt

Fliesen Sale ist berechtigt, diese AIB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen oder zur Erweiterung des Informationsangebots oder der Informationskanäle notwendig ist. Über eine Änderung wird der Informationsbesteller unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informiert. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Informationsbesteller nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis Fliesen Sale gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.